Web-Lens ist eine Marke der
Knobel & Fürderer GbR
Zum Salm 1
88662 Überlingen
E-Mail: kontakt@web-lens.de
Telefon: +49 7551 8312165
Stand: 28. Oktober 2026
Inhaltsübersicht
- Geltungsbereich
- Vertragsschluss
- Leistungsumfang
- Mitwirkung des Kunden
- Inhalte des Kunden und Rechte Dritter
- Keine Rechtsberatung
- Abnahme und Bereitstellung
- Preise und Zahlung
- Termine
- Nutzungsrechte
- Referenzen
- Domains, Hosting und Dienste Dritter
- Wartung und Hosting
- Gewährleistung
- Haftung
- Vertraulichkeit und Datenschutz
- Kündigung von Projektaufträgen
- Widerrufsrecht für Verbraucher
- Änderungen dieser AGB
- Schlussbestimmungen
1. Geltungsbereich
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen der Knobel & Fürderer GbR, handelnd unter der Marke Web-Lens (nachfolgend „Web-Lens“, „wir“), und ihren Kunden über Leistungen im Bereich Webdesign, Online-Shops, Branding, Wartung und Hosting, Bewertungssysteme, Sicherheits- und Datenschutzprüfungen sowie alle damit verbundenen Beratungs- und Dienstleistungen.
(2) Kunden im Sinne dieser AGB sind Unternehmer (§ 14 BGB) und Verbraucher (§ 13 BGB). Regelungen, die nur für eine dieser Gruppen gelten, sind als solche gekennzeichnet.
(3) Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Bedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, Web-Lens stimmt ihrer Geltung ausdrücklich in Textform zu.
(4) Individuelle Vereinbarungen, insbesondere im Angebot, haben Vorrang vor diesen AGB.
2. Vertragsschluss
(1) Die Darstellung unserer Leistungen und Preise auf der Website ist kein verbindliches Angebot. Die dort genannten Preise sind Einstiegspreise („ab“).
(2) Grundlage jedes Auftrags ist ein individuelles Angebot von Web-Lens. Der Vertrag kommt zustande, wenn der Kunde das Angebot in Textform annimmt (z. B. per E-Mail oder unterschriebenem Angebot) oder Web-Lens einen Auftrag in Textform bestätigt.
(3) Angebote von Web-Lens sind, soweit nicht anders angegeben, 30 Tage gültig.
(4) Verbraucher erhalten mit dem Angebot die gesetzlich vorgeschriebenen Informationen, die Widerrufsbelehrung mit Muster-Widerrufsformular und diese AGB. Nach Vertragsschluss bestätigt Web-Lens den Vertrag mit seinem Inhalt in Textform. Vertragssprache ist Deutsch.
3. Leistungsumfang
(1) Art und Umfang der Leistungen ergeben sich abschließend aus dem Angebot bzw. der Auftragsbestätigung, zum Beispiel Anzahl der Seiten, enthaltene Funktionen und die Zahl der Korrekturrunden.
(2) Wünsche, die über den vereinbarten Umfang hinausgehen, sind Zusatzleistungen. Web-Lens bespricht sie vorher mit dem Kunden und setzt sie erst nach dessen Zustimmung um. Sie werden nach gesondertem Angebot oder, wenn so vereinbart, nach Aufwand zum jeweils gültigen Stundensatz berechnet.
(3) Web-Lens ist in der Wahl der technischen Mittel und der gestalterischen Umsetzung frei, soweit im Angebot nichts anderes festgelegt ist. Geschmackliche Abweichungen von den Vorstellungen des Kunden sind kein Mangel, wenn der Entwurf den vereinbarten Vorgaben entspricht.
(4) Web-Lens darf zur Erfüllung des Auftrags qualifizierte Partner oder Subunternehmer einsetzen. Web-Lens bleibt in diesem Fall Vertragspartner des Kunden.
(5) Web-Lens darf zur Unterstützung der Arbeit Software und Werkzeuge mit künstlicher Intelligenz (z. B. für Textentwürfe oder Programmcode) einsetzen. Die Ergebnisse werden von Web-Lens geprüft und überarbeitet. Vertrauliche Unterlagen und personenbezogene Daten des Kunden werden dabei nur im Rahmen der Datenschutzerklärung und, soweit erforderlich, mit Zustimmung des Kunden verarbeitet.
4. Mitwirkung des Kunden
(1) Der Kunde stellt Web-Lens alle für den Auftrag benötigten Inhalte (z. B. Texte, Bilder, Logos, Produktdaten), Informationen und Zugänge rechtzeitig, vollständig und in verwendbarer Form zur Verfügung.
(2) Der Kunde gibt Entwürfe und Zwischenstände innerhalb angemessener Frist frei oder teilt konkret mit, was geändert werden soll. Freigaben und Änderungswünsche erfolgen in Textform. Änderungen an bereits freigegebenen Ständen sind Zusatzleistungen.
(3) Verzögert sich der Auftrag, weil der Kunde seine Mitwirkung nicht oder nicht rechtzeitig erbringt, verschieben sich vereinbarte Termine angemessen. Ruht der Auftrag aus diesem Grund länger als drei Monate, kann Web-Lens die bis dahin erbrachten Leistungen abrechnen; die übrigen Rechte von Web-Lens bleiben unberührt.
(4) Der Kunde ist dafür verantwortlich, Zugangsdaten, die er von Web-Lens erhält, sicher aufzubewahren und nicht an Unbefugte weiterzugeben.
5. Inhalte des Kunden und Rechte Dritter
(1) Der Kunde versichert, dass er an allen Inhalten, die er Web-Lens zur Verfügung stellt, die erforderlichen Rechte besitzt (insbesondere Urheber-, Marken-, Namens- und Persönlichkeitsrechte) und dass die Inhalte nicht gegen geltendes Recht verstoßen.
(2) Für die Inhalte seiner Website und seines Online-Shops ist allein der Kunde verantwortlich, auch für Angebote, Preise, Produktangaben und Werbeaussagen. Web-Lens ist nicht verpflichtet, die vom Kunden gelieferten Inhalte auf ihre Rechtmäßigkeit zu prüfen.
(3) Werden Web-Lens wegen Inhalten, die der Kunde geliefert oder ausdrücklich verlangt hat, von Dritten in Anspruch genommen, stellt der Kunde Web-Lens von diesen Ansprüchen einschließlich angemessener Kosten der Rechtsverteidigung frei, sofern der Kunde die Rechtsverletzung zu vertreten hat.
6. Keine Rechtsberatung
(1) Web-Lens erbringt keine Rechtsberatung. Rechtstexte wie Impressum, Datenschutzerklärung, AGB oder Widerrufsbelehrung des Kunden erstellt oder prüft Web-Lens nicht inhaltlich. Wir binden sie technisch ein und empfehlen dafür einen Anwalt oder einen spezialisierten Anbieter für Rechtstexte.
(2) Sicherheits- und Datenschutzprüfungen von Web-Lens sind technische Prüfungen. Sie weisen auf typische Schwachstellen und Fehler hin, ersetzen aber keine rechtliche Prüfung und keine Garantie dafür, dass eine Website frei von allen Sicherheitslücken oder Rechtsverstößen ist.
(3) Bei Logos und Namen prüft Web-Lens nicht, ob sie als Marke eingetragen werden können oder ob ältere Rechte Dritter entgegenstehen, es sei denn, dies ist ausdrücklich vereinbart. Eine solche Recherche empfehlen wir vor der Verwendung.
(4) Anforderungen an die Barrierefreiheit (z. B. nach dem Barrierefreiheitsstärkungsgesetz) setzt Web-Lens um, soweit sie im Angebot vereinbart sind. Ob und in welchem Umfang der Kunde gesetzlich dazu verpflichtet ist, klärt der Kunde selbst.
7. Abnahme und Bereitstellung
(1) Gegenüber Unternehmern gilt: Nach Fertigstellung einer Website, eines Shops oder eines Gestaltungsauftrags teilt Web-Lens dem Kunden mit, dass das Ergebnis zur Abnahme bereitsteht. Der Kunde prüft es und erklärt innerhalb von 14 Tagen die Abnahme oder nennt die Mängel, die einer Abnahme entgegenstehen.
(2) Die Abnahme gilt als erfolgt, wenn der Kunde sie nicht innerhalb dieser Frist unter Angabe mindestens eines Mangels verweigert. Unwesentliche Mängel berechtigen nicht zur Verweigerung der Abnahme.
(3) Schaltet der Kunde die Website oder den Shop auf eigenen Wunsch live oder nutzt er die Arbeitsergebnisse (z. B. ein Logo) bereits für seine Zwecke, gilt dies als Abnahme.
(4) Abgeschlossene Teile eines Auftrags (z. B. ein freigegebenes Design) können einzeln abgenommen werden.
(5) Gegenüber Verbrauchern gilt: Websites, Shops, Logos und andere Arbeitsergebnisse in digitaler Form sind digitale Produkte. Für sie gibt es keine Abnahme; an ihre Stelle tritt die Bereitstellung (§ 650 Abs. 2 BGB). Bereitgestellt ist ein Ergebnis, wenn Web-Lens es dem Kunden zugänglich gemacht hat, z. B. durch Freischalten der Website, Übergabe der Zugangsdaten oder Übersendung der Dateien. Web-Lens teilt dem Kunden die Bereitstellung in Textform mit. Entwürfe und Zwischenstände stimmt Web-Lens auch mit Verbrauchern vorher ab, wie im Abschnitt „Mitwirkung des Kunden“ beschrieben.
8. Preise und Zahlung
(1) Alle Preise verstehen sich in Euro netto zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer, sofern nicht ausdrücklich anders angegeben. Gegenüber Verbrauchern nennt Web-Lens im Angebot den Gesamtpreis einschließlich Umsatzsteuer.
(2) Die Zahlungsbedingungen stehen im Angebot. Ist dort nichts anderes vereinbart, werden bei Projekten mit Unternehmern 50 % des Preises bei Auftragserteilung und der Rest nach der Abnahme fällig. Bei größeren Projekten kann Web-Lens Abschlagszahlungen nach Projektfortschritt vereinbaren.
(3) Bei Projekten mit Verbrauchern kann Web-Lens, soweit im Angebot nichts anderes vereinbart ist, Abschlagszahlungen nur in Höhe des Werts der bereits erbrachten Leistungen verlangen (§ 632a BGB), z. B. nach Freigabe des Designs. Der Rest wird mit der Bereitstellung fällig.
(4) Laufende Leistungen wie Wartung und Hosting werden monatlich, vierteljährlich oder jährlich im Voraus berechnet, je nach Vereinbarung im Angebot.
(5) Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zu zahlen. Rechnungen können elektronisch versendet werden.
(6) Gerät der Kunde in Zahlungsverzug, gelten die gesetzlichen Regelungen. Web-Lens kann außerdem weitere Arbeiten am Auftrag zurückstellen, bis die fälligen Beträge bezahlt sind.
(7) Kosten für Leistungen Dritter, die der Kunde benötigt (z. B. Lizenzen für Themes, Erweiterungen, Schriften oder Stockfotos, Domain- und Shop-Gebühren), sind nur dann im Preis enthalten, wenn das Angebot dies ausdrücklich vorsieht.
9. Termine
(1) Termine und Fristen sind nur verbindlich, wenn Web-Lens sie ausdrücklich in Textform als verbindlich bestätigt hat.
(2) Höhere Gewalt, Krankheit, Ausfälle von Dienstleistern oder andere Umstände, die Web-Lens nicht zu vertreten hat, verlängern Fristen um eine angemessene Zeit. Web-Lens informiert den Kunden darüber unverzüglich.
10. Nutzungsrechte
(1) Mit vollständiger Bezahlung erhält der Kunde an den Arbeitsergebnissen, die Web-Lens individuell für ihn erstellt hat (z. B. Design der Website, Logo, Gestaltungsvorlagen, Texte), das ausschließliche, zeitlich, räumlich und inhaltlich unbeschränkte und übertragbare Nutzungsrecht für alle bekannten Nutzungsarten, einschließlich des Rechts zur Bearbeitung.
(2) Bis zur vollständigen Bezahlung darf der Kunde die Arbeitsergebnisse nur vorläufig und widerruflich nutzen. Web-Lens kann die Nutzung untersagen, solange der Kunde mit Zahlungen in Verzug ist.
(3) Ausgenommen sind Bestandteile, an denen Web-Lens selbst keine ausschließlichen Rechte hat, insbesondere Open-Source-Software, Content-Management- und Shop-Systeme, Themes, Erweiterungen, Schriften, Symbole und Stockfotos. Für sie gelten die Lizenzbedingungen des jeweiligen Rechteinhabers; der Kunde erhält die Rechte in dem Umfang, den diese Lizenzen erlauben. Web-Lens weist auf wesentliche Einschränkungen hin.
(4) Allgemeines Wissen, wiederverwendbare Programmbausteine und Arbeitsweisen, die nicht speziell für den Kunden entwickelt wurden, darf Web-Lens weiter verwenden. Gestaltungen, die individuell für den Kunden erstellt wurden, verwendet Web-Lens nicht für andere Kunden.
(5) Entwürfe, die der Kunde nicht ausgewählt hat, verbleiben mit allen Rechten bei Web-Lens.
(6) Offene Arbeitsdateien (z. B. Gestaltungsdateien) gibt Web-Lens heraus, soweit dies vereinbart ist. Logos erhält der Kunde in den vereinbarten Dateiformaten.
(7) Soweit an Ergebnissen, die mit Hilfe künstlicher Intelligenz entstanden sind, kein Urheberrecht entsteht, überlässt Web-Lens sie dem Kunden zur freien Nutzung. Eine Gewähr für ein eigenes Schutzrecht an solchen Ergebnissen übernimmt Web-Lens nicht.
11. Referenzen
(1) Bei Unternehmern darf Web-Lens das Projekt mit Namen und Logo des Kunden sowie mit Bildschirmfotos als Referenz auf der eigenen Website, in sozialen Medien und in Präsentationen zeigen.
(2) Der Kunde kann dem jederzeit in Textform widersprechen, ohne Angabe von Gründen. Web-Lens entfernt die Referenz dann innerhalb angemessener Zeit.
(3) Projekte von Verbrauchern zeigt Web-Lens nur mit deren ausdrücklicher Einwilligung als Referenz. Die Einwilligung kann jederzeit widerrufen werden.
(4) Einen Hinweis auf Web-Lens im Fußbereich der Website setzt Web-Lens nur mit Zustimmung des Kunden.
12. Domains, Hosting und Dienste Dritter
(1) Domains werden auf den Namen des Kunden als Inhaber registriert, soweit nichts anderes vereinbart ist. Domain und Inhalte der Website gehören dem Kunden.
(2) Für Dienste Dritter, die für die Website oder den Shop genutzt werden (z. B. Shopify, Shopware, Zahlungsanbieter, Google-Dienste, Bewertungsplattformen), schließt der Kunde in der Regel selbst einen Vertrag mit dem jeweiligen Anbieter. Es gelten dann dessen Bedingungen und Preise.
(3) Web-Lens hat keinen Einfluss auf Verfügbarkeit, Funktionsumfang, Preise und Richtlinien solcher Dienste und haftet nicht für Störungen, Änderungen oder Sperrungen, die vom Anbieter ausgehen. Passt Web-Lens die Website wegen Änderungen eines Drittanbieters an, ist dies eine Zusatzleistung, soweit es nicht von einem Betreuungsvertrag umfasst ist.
(4) Bei Bewertungssystemen verpflichtet sich der Kunde, Bewertungen nur auf zulässige Weise einzuholen und darzustellen, insbesondere keine Bewertungen zu kaufen, zu fälschen oder nur positive Bewertungen auszuwählen, und die Richtlinien der jeweiligen Plattform einzuhalten. Web-Lens schuldet keine bestimmte Zahl oder Qualität von Bewertungen.
(5) Maßnahmen zur Suchmaschinenoptimierung (SEO) erbringt Web-Lens nach dem aktuellen Stand der Technik. Bestimmte Platzierungen in Suchmaschinen, Besucherzahlen oder Umsätze sind nicht geschuldet, da sie von Faktoren abhängen, auf die Web-Lens keinen Einfluss hat.
13. Wartung und Hosting
(1) Umfang, Laufzeit und Preis von Wartungs- und Hostingverträgen (Betreuung) ergeben sich aus dem Angebot.
(2) Ist im Angebot nichts anderes vereinbart, beträgt die Mindestlaufzeit zwölf Monate. Danach läuft der Vertrag auf unbestimmte Zeit weiter und kann von beiden Seiten mit einer Frist von einem Monat zum Monatsende gekündigt werden. Die Kündigung bedarf der Textform. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
(3) Web-Lens sorgt für eine möglichst hohe Erreichbarkeit der betreuten Websites. Eine ununterbrochene Verfügbarkeit kann nicht zugesagt werden; kurze Unterbrechungen durch Wartung, Updates oder Störungen bei Rechenzentren und Netzbetreibern sind möglich. Geplante Arbeiten legt Web-Lens nach Möglichkeit in nutzungsarme Zeiten.
(4) Datensicherungen erstellt Web-Lens im vereinbarten Umfang. Sie dienen der Wiederherstellung der Website und ersetzen keine eigene Sicherung wichtiger Geschäftsdaten (z. B. Bestellungen oder Kundendaten) durch den Kunden.
(5) Web-Lens kann die Preise für laufende Betreuung angemessen anpassen, wenn sich die eigenen Kosten (z. B. für Server, Lizenzen oder Dienstleister) ändern. Eine Erhöhung wird mindestens sechs Wochen vorher in Textform angekündigt. Der Kunde kann den Vertrag in diesem Fall zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der Erhöhung kündigen; darauf weist Web-Lens in der Ankündigung hin. Gegenüber Verbrauchern wird eine Preiserhöhung nur wirksam, wenn der Kunde ihr in Textform zustimmt. Stimmt er nicht zu, läuft der Vertrag zum bisherigen Preis weiter; beide Seiten können ihn dann mit der Frist aus Absatz 2 ordentlich kündigen.
(6) Ist der Kunde mit der Zahlung für die Betreuung mehr als 30 Tage in Verzug, kann Web-Lens die Leistungen nach vorheriger Ankündigung mit angemessener Frist aussetzen. Eine Abschaltung der Website erfolgt nur als letztes Mittel und nach erneuter Ankündigung.
(7) Nach Ende des Vertrags unterstützt Web-Lens den Kunden beim Umzug zu einem anderen Anbieter. Web-Lens gibt die Daten der Website und den Code zum Umzug der Domain (Auth-Code) heraus. Umfangreichere Arbeiten beim Umzug werden nach Aufwand berechnet. Die bei Web-Lens gespeicherten Daten werden 30 Tage nach Vertragsende gelöscht, sofern keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen.
14. Gewährleistung
(1) Es gelten die gesetzlichen Regelungen mit den folgenden Maßgaben. Zeigt sich ein Mangel, hat Web-Lens zunächst das Recht, ihn innerhalb angemessener Frist zu beheben (Nacherfüllung).
(2) Gegenüber Unternehmern beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche ein Jahr ab Abnahme. Dies gilt nicht für Schadensersatzansprüche nach dem Abschnitt „Haftung“ und nicht bei arglistig verschwiegenen Mängeln.
(3) Gegenüber Unternehmern gilt außerdem: Kein Mangel liegt vor, wenn ein Fehler darauf beruht, dass der Kunde oder Dritte die Website nach der Abnahme verändert haben, dass Updates von Systemen, Erweiterungen oder Browsern nach der Abnahme erschienen sind oder dass die Website auf veralteten Geräten oder Browsern genutzt wird. Web-Lens gestaltet Websites für die zum Zeitpunkt der Abnahme aktuellen Versionen der gängigen Browser.
(4) Gegenüber Verbrauchern gelten für digitale Produkte die gesetzlichen Vorschriften über Mängel digitaler Produkte (§§ 327 ff. BGB), einschließlich der Pflicht, Aktualisierungen bereitzustellen, die für den Erhalt der Vertragsmäßigkeit erforderlich sind. Die Verjährungsfrist beträgt zwei Jahre. Absatz 2 und 3 gelten nicht. Veränderungen, die der Kunde oder Dritte ohne Beteiligung von Web-Lens an der Website vornehmen, und deren Folgen sind kein Mangel.
15. Haftung
(1) Web-Lens haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, nach dem Produkthaftungsgesetz sowie im Umfang einer übernommenen Garantie.
(2) Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf) ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.
(3) Im Übrigen ist die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ausgeschlossen.
(4) Für den Verlust von Daten haftet Web-Lens nur in dem Umfang, der bei ordnungsgemäßer Datensicherung für ihre Wiederherstellung erforderlich gewesen wäre.
(5) Die vorstehenden Regelungen gelten auch zugunsten der Gesellschafter, Mitarbeitenden und Erfüllungsgehilfen von Web-Lens.
16. Vertraulichkeit und Datenschutz
(1) Beide Seiten behandeln vertrauliche Informationen, die sie im Rahmen des Auftrags erhalten (z. B. Zugangsdaten, Geschäftszahlen, nicht veröffentlichte Pläne), vertraulich. Diese Pflicht gilt auch nach Ende des Vertrags.
(2) Web-Lens verarbeitet personenbezogene Daten nach den gesetzlichen Vorschriften und der Datenschutzerklärung.
(3) Verarbeitet Web-Lens im Auftrag des Kunden personenbezogene Daten (z. B. beim Hosting oder bei der Betreuung eines Shops), schließen die Parteien einen Vertrag zur Auftragsverarbeitung nach Art. 28 DS-GVO.
17. Kündigung von Projektaufträgen
(1) Kündigt der Kunde einen Projektauftrag vor Fertigstellung, ohne dass Web-Lens dafür einen Grund gesetzt hat, kann Web-Lens die vereinbarte Vergütung verlangen, abzüglich der ersparten Aufwendungen (§ 648 BGB). Es wird vermutet, dass Web-Lens danach 5 % der Vergütung für den noch nicht erbrachten Teil der Leistung zustehen; beiden Seiten bleibt der Nachweis eines höheren oder niedrigeren Betrags vorbehalten.
(2) Bereits erbrachte Leistungen werden in jedem Fall nach dem erreichten Stand abgerechnet. Nutzungsrechte erhält der Kunde nur an den bezahlten Arbeitsergebnissen.
18. Widerrufsrecht für Verbraucher
(1) Ist der Kunde Verbraucher und wird der Vertrag ausschließlich über Fernkommunikationsmittel (z. B. per E-Mail oder Telefon) oder außerhalb unserer Geschäftsräume geschlossen, steht ihm ein gesetzliches Widerrufsrecht von vierzehn Tagen zu. Einzelheiten stehen in der Widerrufsbelehrung, die der Kunde zusammen mit dem Angebot erhält.
(2) Web-Lens beginnt mit der Arbeit vor Ablauf der Widerrufsfrist nur, wenn der Kunde dies ausdrücklich verlangt. Widerruft der Kunde danach, hat er für die bis zum Widerruf erbrachten Leistungen einen angemessenen Betrag zu zahlen (Wertersatz).
(3) Das Widerrufsrecht erlischt bei Dienstleistungen, wenn Web-Lens die Leistung vollständig erbracht hat, und bei digitalen Inhalten, wenn Web-Lens mit der Ausführung begonnen hat, jeweils nur, wenn der Kunde vorher ausdrücklich zugestimmt hat, dass Web-Lens vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnt, und bestätigt hat, dass er weiß, dass er sein Widerrufsrecht dadurch verliert.
19. Änderungen dieser AGB
(1) Für neue Verträge gilt die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung dieser AGB, die jederzeit auf web-lens.de abrufbar ist.
(2) Für laufende Verträge (z. B. Wartung und Hosting) kann Web-Lens diese AGB ändern, soweit dies aus sachlichem Grund erforderlich ist (z. B. wegen Gesetzesänderungen) und das Verhältnis von Leistung und Gegenleistung nicht zum Nachteil des Kunden verschoben wird. Web-Lens teilt die Änderungen mindestens sechs Wochen vor ihrem Inkrafttreten in Textform mit. Widerspricht der Kunde nicht bis zum Inkrafttreten, gelten die Änderungen als angenommen. Auf das Widerspruchsrecht und diese Folge weist Web-Lens in der Mitteilung hin. Widerspricht der Kunde, können beide Seiten den Vertrag zum Inkrafttreten der Änderungen kündigen.
(3) Gegenüber Verbrauchern gilt Absatz 2 nicht. Änderungen werden für sie nur wirksam, wenn sie ausdrücklich in Textform zustimmen.
20. Schlussbestimmungen
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gegenüber Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit dadurch nicht der Schutz zwingender Vorschriften des Staates entzogen wird, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.
(2) Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertrag der Sitz von Web-Lens in Überlingen.
(3) Web-Lens ist nicht bereit und nicht verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
(4) Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt die gesetzliche Regelung.